Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Artyom Zemchenko (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Konzeption, Entwicklung, Einrichtung und den Betrieb individueller digitaler Systeme für die Kundenbetreuung – insbesondere CRM-Einrichtung und -Anpassung, Integration und Konfiguration von KI-Agenten, Anbindung von Kommunikationskanälen – sowie damit verbundene Beratungs- und Entwicklungsleistungen.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.

Der genaue Leistungsumfang – einschließlich Umfang eines etwaigen laufenden Betriebs (Hosting, Wartung, Support) – ergibt sich aus dem jeweiligen schriftlichen Angebot oder der Auftragsbestätigung. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung und können zu einer entsprechenden Anpassung der Vergütung führen.

Der Auftragnehmer behält sich vor, für die Leistungserbringung qualifizierte Dritte (Subunternehmer) einzusetzen.

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Beginn der Leistungserbringung zustande.

Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen, Informationen und Zugänge – insbesondere zu bestehenden Kundendaten, Systemen und Kommunikationskanälen, die angebunden werden sollen – rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

Verzögerungen, die auf mangelnder Mitwirkung des Auftraggebers beruhen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers. Etwaige dadurch entstehende Mehrkosten trägt der Auftraggeber.

Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung; bei laufendem Betrieb (z. B. Hosting, Wartung, KI-Nutzung) kann eine wiederkehrende Vergütung vereinbart werden. Da der Auftragnehmer die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG anwendet, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern keine andere Frist vereinbart wurde.

Bei Projekten mit einem Auftragsvolumen über 1.000 EUR ist der Auftragnehmer berechtigt, eine Anzahlung von bis zu 50 % bei Auftragserteilung zu verlangen.

Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

Alle im Rahmen des Auftrags erstellten Werke (Texte, Designs, Konfigurationen, individuell entwickelter Code/Systeme) sind urheberrechtlich geschützt und verbleiben zunächst beim Auftragnehmer.

Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck ein, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Die vom Auftraggeber selbst eingebrachten Daten (u. a. seine Kundendaten) bleiben stets sein Eigentum.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, die für den Auftraggeber erstellten Arbeiten zu Referenzzwecken und im eigenen Portfolio zu verwenden, soweit dem keine vertraglichen Vertraulichkeitsvereinbarungen entgegenstehen und keine Kundendaten des Auftraggebers offengelegt werden.

Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Eine Garantie für bestimmte Ergebnisse (insbesondere Umsatz-, Konversions- oder Effizienzsteigerungen durch CRM- oder KI-Einsatz) kann nicht übernommen werden, da diese von zahlreichen externen Faktoren abhängen.

Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen, außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Haftung ist der Höhe nach auf den Auftragswert begrenzt.

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei – einschließlich der über CRM und Kommunikationskanäle verarbeiteten Kundendaten des Auftraggebers – vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

Laufende Verträge (insbesondere Betriebs- und Wartungsleistungen) können von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Bei begründetem Rücktritt durch den Auftraggeber nach Auftragserteilung ist der Auftragnehmer berechtigt, die bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus können Stornogebühren gemäß gesonderter Vereinbarung anfallen.

Nach Vertragsende erhält der Auftraggeber auf Anfrage einen Export seiner im System gespeicherten Daten; anschließend werden die Daten gemäß der geltenden Datenschutzerklärung bzw. einer gesondert getroffenen Löschvereinbarung gelöscht.

Zur Erbringung der Leistungen (insbesondere CRM-Betrieb und KI-Agenten) kann der Auftragnehmer personenbezogene Daten verarbeiten, die dem Auftraggeber gehören – z. B. Daten von dessen Kunden. Soweit der Auftragnehmer dabei als Auftragsverarbeiter im Sinne von Art. 28 DSGVO tätig wird, schließen die Parteien vor Beginn der entsprechenden Verarbeitung eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) ab.

Die Datenverarbeitung erfolgt auf selbst gehosteter Infrastruktur in Deutschland (siehe Datenschutzerklärung). Der Auftraggeber bleibt datenschutzrechtlich Verantwortlicher für die Daten seiner eigenen Kunden; der Auftragnehmer verarbeitet diese ausschließlich nach dokumentierter Weisung des Auftraggebers im Rahmen des Auftrags.

Soweit im Rahmen der Leistung KI-Agenten eingerichtet werden, die mit den Kunden des Auftraggebers interagieren, stellt der Auftragnehmer im Rahmen der beauftragten Konfiguration die branchenüblichen Transparenzhinweise nach Art. 50 der EU-KI-Verordnung (Verordnung (EU) 2024/1689) bereit (u. a. Kennzeichnung, dass mit einem KI-System interagiert wird).

Für die rechtmäßige Nutzung der eingerichteten KI-Agenten gegenüber seinen eigenen Kunden – einschließlich der Einhaltung weitergehender, branchenspezifischer Pflichten nach dem EU AI Act – bleibt der Auftraggeber verantwortlich, soweit nichts Abweichendes ausdrücklich vereinbart ist.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an: info@zemchenko.com